Einsprachen gegen die Mobilfunkanlage abgewiesen

Die Baukommission hat beide Begehren gegen die Auf-, bzw. Umrüstung der Mobilfunkanlage am Parkweg 1 abgewiesen. Dieser Entscheid ist mit Datum 18.5.2020 den Einsprechern zugestellt worden. Seither läuft die 10tägige Einsprachefrist.

1997 erteilte die Baukommission der damaligen Telecom PTT die Baubewilligung für eine Basisstation mit Antennenmast am jetzigen Standort.

Im vergangenen Jahr hat der Nachfolger der PTT – die Swisscom – die Anlage auf 5 G umgerüstet. Es wurde kein Baugesuch für die Umrüstung eingereicht, weil dies als Bagatellverfahren eingestuft wird. Dagegen sind Einsprachen eingegangen, die verlangten, dass für die Umrüstung ein ordentliches Baubewilligungsgesuch einzureichen sei.

Im Juni 2019 haben die Sunrise Communications AG und die Salt Mobile SA ein Baugesuch eingereicht, am bestehenden Antennenmast eine eigene Funkanlage zu installieren. Auch dagegen sind Einsprachen eingegangen, für beide Projekte zusammen waren es über 100 Unterschriften.

Eine Beschwerde gegen Bauprojekte ist mit einem Kostenvorschuss verbunden, den die federführenden Personen der Unterschriftensammlungen sich nicht leisten können. Ob die beiden Projekte (Umrüstung auf 5 G, bzw. Aufrüstung von Sunrise / Salt) damit aus dem Schneider sind, hängt ab von:

– der Einhaltung der Einsprachefrist bis zum 28.5.2020 beim Kanton Solothurn.

– der Bereitstellung eines Kostenvorschusses von plus / minus 1000.-

– der Initiative von einer oder mehrerer Personen, die Beschwerde weiterzuziehen.

Im anderen Fall darf die Mobilfunkanlage bei der Tunneleinfahrt rechtsgültig auf-, bzw. umgerüstet werden. Die Antennenmodule von Sunrise / Salt sind offenbar schon montiert. / HS